Der richtige „Lehrer“: Juncker stellt sich als Lehrer für von der Leyen bereit

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Offenbar ist EU-Kommissionspräsident Juncker schon der festen Meinung, Ursula von der Leyen werde seine Nachfolgerin. Jetzt besuchte von der Leyen den bisherigen Präsidenten, der sich offenbar begeistert zeigte. Er wolle ihr beim Übergang helfen und pflege daher künftig einen engen Kontakt zu ihr. Am 1. November geht das Amt offiziell über, am 16. Juli wird im EU-Parlament über die Besetzung der Stelle abgestimmt.

Von der Leyen on Tour

Von der Leyen selbst bereist schon die verschiedenen Gremien, mit denen sie anlässlich der Wahl und auch danach zu tun haben wird. Sie hat bereits eine Vorstellungsrunde im EU-Parlament absolviert. Dabei hat sie die Fraktion der Sozialdemokraten sowie der Grünen noch nicht besucht. Die wollen sie derzeit nicht wählen.

Die EVP hingegen hat sich bei dem Besuch offenbar relativ offen gezeigt, womit die Chancen auf eine Wahl sich für die bisherige Verteidigungsministerin erhöhen dürften. Hauptkritikpunkt scheint weniger die Person von der Leyen selbst zu sein als vielmehr das Verfahren, mit dem die Politikerin in das neue Amt gehievt werden soll – in „Hinterzimmern“.

EU-Ratspräsident Tusk betont, er habe sich vor der Besetzung von Spitzenjobs für die kommende Legislatur mit zahlreichen Vertretern des Parlaments getroffen, um „sicherzustellen, dass die Entscheidungen wirklich gemeinsam sind.“ Dies jedoch führt offenbar eher dazu, dass auch die Grünen bei den Nominierungen bei künftigen Spitzenpositionen berücksichtigt werden. Auch eine Form der Hinterzimmer-Absprache, so Kritiker.

Auf der anderen Seite jedoch steht wohl vor allem noch das Gespräch von der Leyens mit den Grünen und den Sozialdemokraten bzw. „Linken“ aus, um noch eine Mehrheit zu organisieren. Es ist spannend zu sehen, ob und wie Juncker dabei der neuen Kandidatin tatsächlich helfen kann. Zudem will von der Leyen eine andere „Vision“ der EU formulieren. Sehen wir uns die reale „Vision“ für die EU an…

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