Die Kaimaninseln im Herzen Europas

CEO der grössten Schweizer Bank kann nicht glauben wie Geld entsteht!

Die Europäische Kommission hat eine Voruntersuchung der Steuerverträge Irlands, Luxemburgs und der Niederlande mit multinationalen Konzernen eingeleitet, die in einen vollumfassenden Gerichtsprozess einmünden kann. Diese sensationelle Meldung stammt von dem Londoner Blatt „The Financial Times“. Dass die EU beabsichtigt, mit Steueroasen nach Art der Britischen Jungfern- oder Kaimaninseln reinen Tisch zu machen, weiß man. Jedoch hat sich erwiesen, dass die „Jungfern“ und „Kaimanen“ inzwischen im Herzen Europas Fuß gefasst haben.

Als die internationale Organisation Global Witness erklärte, dass „Geldwäsche“ und ähnliche Finanzvergehen nicht nur in Steueroasen, sondern auch an Finanzplätzen in den USA, Großbritannien und anderen führenden Staaten weltweit begangen werden, hielten es viele für eine neue Gruselgeschichte im Sinne der Verschwörungstheorie und des Antiglobalismus. Jedoch zeigten bereits die ersten Daten, die während der Voruntersuchung der bedenklichen Unternehmensverträge in den EU-Mitgliedsstaaten gewonnen wurden, das Vorhandensein von prekären „Steuerhäfen“ in zumindest drei Staaten Europas: Irland, Luxemburg und den Niederlanden.

Laut „The Financial Times“ wurden ihre Regierungen von der Europäischen Kommission gebeten, das System der Steuerermäßigungen und Garantien zu erklären, die multinationalen Riesen wie Apple, Google und Starbucks zugebilligt wurden. Während die Europäische Union nur noch versuchte, an Dublin, Luxemburg und Amsterdam „heranzukommen“, gelang es dem US-Senat ein Fortschritt in dieser Richtung. Seine Beauftragten stellten fest, dass die Gewinnsteuer etwa in Irland um ein Mehrfaches niedriger angesetzt ist. Insbesondere hat die Regierung dieses Landes dem Konzern Apple erlaubt, eine Gewinnsteuer von 2% und sogar weniger zu zahlen, wobei der Normalsatz 12,5% beträgt. Versteht sich, dass bei den Milliardenumsätzen dieses und anderer ähnlicher Unternehmen die Summen, die sie den Finanzbehörden der USA und EU „unter der Nase weggeschnappt“ haben, ebenfalls einige Milliarden Dollar bzw. Euro ausmachen. Anlass zu vielen Beanstandungen gibt beispielsweise Frankreich mit seinen hohen Steuern, bemerkte im Gespräch mit der Stimme Russlands der Leiter des Zentrums für Wirtschaftsforschung des russischen Instituts für Globalisierung und soziale Bewegungen,Wassili Koltaschow:

„Frankreich war immer ein Land mit einem hohen Steuersatz. Dabei bestand immer die Gelegenheit zur Auslandsverlagerung. Mehr noch, die finanzielle Globalisierung der letzten paar Jahrzehnte hat diesen Griff sogar erleichtert. Dadurch entstand das bekannte Schema, wenn die Kapitale einfach in Steueroasen versteckt und so der Besteuerung entzogen werden.“

Laut der britischen Zeitung „The Guardian“ hat die Gesamtsumme der Gelder, die in internationale Steueroasen geschmuggelt wurden, bereits 32 Billionen Dollar überstiegen. Die EU rechnet damit, durch entsprechende Rechtsverfahren rund 1 Billion Euro jährlich zurück zu bekommen. Zum Vergleich: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) kann im Moment über eine Summe von ca. 500 Mrd. Euro verfügen. Dieses Verhältnis widerspiegelt objektiv den finanziellen Bedarf der führenden Unternehmen an „Steuerhäfen“. Denn die Reduzierung der Steuerlast ist das wichtigste Mittel im Wettbewerb, betonte im Interview für die Stimme Russlands Sergei Afonzew, Leiter der Abteilung für Wirtschaftstheorie des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften:

„Die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Handel basiert weitgehend auf einer gekonnten Ausnutzung von Offshore-Jurisdiktionen. So wickelt der Konzern Boeing seit zehn Jahren seine Geschäfte über die Kaimaninseln ab: Je niedriger die Steuern, desto höher die Wettbewerbsfähigkeit der Erzeugnisse am Weltmarkt. Die britischen Unternehmen benutzen die Inseln Guernsey und Jersey, die Unternehmen des kontinentalen Europas die entsprechenden kontinentalen Jurisdiktionen. Und zwar sehr intensiv.“

Analytiker der Zeitung „The Financial Times“ weisen darauf hin, dass die Europäische Kommission von den Teilnehmern der entsprechenden Geschäfte in den oben erwähnten Irland, Luxemburg und den Niederlanden verlangen kann, die hinterzogenen Steuern nachzuzahlen. Allerdings kann dabei herauskommen, dass hinter den respektablen Firmenschildern der Konzerne und Banken viel schmutzigere Geschäfte getätigt werden, als eine bloße Senkung der Steuersätze. Etwa behauptet die oben erwähnte Organisation Global Witness insbesondere, die in London angesiedelte Bank HSBC habe 2012 den mexikanischen Drogenkartellen bereits geholfen, Millionen Dollar über das amerikanische Finanzsystem weißzuwaschen. Das ist aber etwas ganz anderes.

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