Die vielen Lächeln von Frau May

Die vielen Lächeln von Theresa May

Bild oben: Albions Schreckschraube denkt über Zypern nach – Collage v. politaia

Da der Amtsantritt von Donald Trump eine neue Zeit in den internationalen Beziehungen einleitet, versucht sich jeder Staat neu zu positionieren. Die britische Regierung, die durch das Referendum zum Brexit gezwungen wurde, versucht jedoch, die Interessen der herrschenden Klasse mit jenen ihres Volkes in Einklang zu bringen. Um das zu machen, forscht Premierministerin Theresa May widersprüchliche Möglichkeiten aus.

von Thierry Meyssan

Nichts ist heute einfach. Der Wechsel der Administration in Washington sollte zur Ausrottung der Muslimbruderschaft und aller dschihadistischen Gruppen führen, die sie ausgebildet hat. Der neue Präsident benötigte nur eine Woche, um ein Memorandum über die Methode eines wirklichen Krieges gegen Daesch zu veröffentlichen. Allerdings wollen sich die Verbündeten der Vereinigten Staaten nicht so leicht auf diese komplette Kehrtwende einer Politik ausrichten, mit der sie gelernt haben, Dividenden einzuheimsen.

Das Vereinigte Königreich erwägt verschiedene Optionen, die ihm mit dem EU-Austritt zur Verfügung stehen: entweder sich der aufstrebenden Wirtschaftsmacht China anzunähern, oder das angelsächsische Bündnis zu festigen und mit den Vereinigten Staaten eine Welt-Direktorium zu schmieden. Das Problem: die Chinesen haben die britischen Kolonisation in sehr schlechter Erinnerung und zeigen in Hongkong, dass sie nicht die Absicht haben, weiter die Vereinbarung “ein Land, zwei Systeme” zu verfolgen, während die US-Amerikaner hoffen, ihren militärischen Imperialismus durch eine kommerzielle Einfluß zu ersetzen.

Da Donald Trump die Einladung von London derzeit zurückweist, beeilte sich Premier-Ministerin Theresa May auf die andere Atlantikküste. Vor republikanischen Politikern in Philadelphia erinnerte sie in einer überraschenden Rede an die gemeinsame Geschichte der beiden Staaten und an den internationalen Einfluss des Commonwealth; zum Abschluss merkte sie an, dass sie bereit wäre, mit Präsident Trump wieder das Reagan-Thatcher-Paar zu bilden, das die westliche Welt in den 1980er Jahren dominierte.

Bei ihrem Treffen lächelte die Premierministerin Präsident Trump ausdrücklich zu. Sie begrüßte die Ankündigung eines bilateralen Handelsabkommens durch den Gastgeber, das erste seines Amtes. Jedoch kann dieses nicht in Kraft treten, bevor das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union ausgetreten ist, also nicht vor ein bis zwei Jahren.

Nicht ganz sicher, ihn überzeugt zu haben, setzte Mai ihre Reise in die Türkei fort. Bei ihrem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan kündigte sie natürlich einen Ausbau des bilateralen Handels an. Aber das war nicht der Zweck ihres Besuchs. Der Großteil der Diskussion konzentrierte sich auf die Art und Weise, wie London und Ankara gemeinsam von von außen von der Europäischen Union profitieren könnten.

Aber bevor sie überhaupt etwas anderes tat, begann sie, den Diktator zu loben, wie erfolgreich er die Demokratie während des abscheulichen Putsches vom 15. Juli verteidigt habe; in Wirklichkeit aber ein von der CIA gesponsertes Attentat auf Präsident Erdoğan. Schon damals war der britische Botschafter der erste, der die Seiten wechselte und den Sieg des “Rechtsstaates” feierte.

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Die Insel ist seit 1974 de facto geteilt. Der Süden wird von der Republik Zypern beherrscht, die völkerrechtlich weiterhin die ganze Insel umfasst (außer den britischen Militärbasen Akrotiri und Dekelia). Der Nordteil steht jedoch unter Kontrolle der Türkischen Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt wird, die dieses Gebiet 1974 militärisch besetzte, nachdem griechische Putschisten den Anschluss Zyperns an Griechenland durchsetzen wollten. Zwischen den beiden Gebieten liegt eine Pufferzone, die als „Grüne Linie“ auch die Hauptstadt Nikosia teilt und von Friedenstruppen der Vereinten Nationen überwacht und verwaltet wird. Die „Souveränen britischen Basen“ Akrotiri und Dekelia sind Exklaven, die völkerrechtlich als Britische Überseegebiete zu Großbritannien gehören. Für das Vereinigte Königreich war die Möglichkeit einer dauerhaften Nutzung der strategisch wichtigen Insel eine Bedingung für die Entlassung Zyperns in die Unabhängigkeit im Jahre 1960. Außerdem unterhalten die Briten auf der höchsten Erhebung der Insel, dem Mount Olympos, eine leistungsfähige Radar-Anlage und nahe der Exklave Dekelia die Ayios Nikolaos Station, die beide der Funküberwachung im Nahen Osten dienen und auch von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) mitgenutzt werden. Die Republik Zypern ist seit dem 1. Mai 2004 Mitgliedstaat der Europäischen Union, und zwar mit ihrem völkerrechtlich anerkannten Territorium. De jure bedeutet das, dass auch der türkische Norden der Insel Unionsgebiet darstellt, auf dem die Republik Zypern ihr Recht jedoch nicht ausüben kann. Der Annan-Plan für die Neuordnung der politischen Situation auf der Insel stieß in seiner letzten Fassung bei den griechischen Zyprern in einem Referendum auf Ablehnung. Quelle: Wikipedia

Die neueste Idee des Foreign Office ist es, den Zypern-Konflikt zu lösen, indem man wirtschaftliche Sonderrechte für die Türkei erzielt. Ankara könnte also den gemeinsamen europäischen Markt genießen, ohne der Union beizutreten. Und das würde London in die Lage versetzen, dieses Privileg zu verwenden, um den Handel mit der Union über den Brexit hinaus fortzuführen. Eine sicherlich clevere Idee, aber die nicht das gute Gewissen aufweist und nicht das Vertrauen einflößt, welches dieselbe  Theresa May von Brüssel erwartet, um den Brexit zu verhandeln.

Theresa May ist über die russisch-türkische Annäherung besorgt, trotz des uralten Antagonismus zwischen den beiden Parteien. Als sie verstand, dass die Verhandlungen von Astana nicht darauf abzielten, die Standpunkte der Syrer zu versöhnen, sondern um die Türkei zu einem ersten Schritt in Richtung Damaskus zu bewegen, suchte sie diese aufkommende Allianz zu stören. Aus ihrer Sicht war das Problem nicht, dass sich Erdoğan vorbereitete, Präsident Al-Assad willkommen zu heißen, nachdem er ihn lange bekämpft hatte, sondern dass er es unter der Anleitung des großen russischen Rivalen mache.

Was Syrien belangt, könnte London helfen die Kurden zu bekämpfen, wenn Ankara die Angelegenheit unter der Kontrolle der Dschihadisten beließe – ein Vorschlag, der im totalen Widerspruch zu dem Vorschlag steht, den sie den “Amerikanern” gemacht hat.  Das ist aber ohne Bedeutung, es ist eine historische Gewohnheit des “Perfiden Albions“, verschiedenen Gesprächspartnern verschiedenes zu erzählen, um im Laufe der Zeit zu sehen, was funktioniert und was nicht.

Übersetzung: Horst Frohlich

Quelle: Al-Watan (Syrien)

http://www.voltairenet.org/article195172.html

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