Frohe Weihnachten, Frau MERKEL: Hunderttausende Menschen ohne Hilfe – in Deutschland

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Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür. Wir erinnern an eine Statistik, die schlicht deprimierend ist. In Deutschland sind hunderttausende Menschen nicht in der Lage, sich selbst im Kampf gegen die Armut zu helfen. Bedürftige und Berechtigte sind ohne hinreichenden Zugang zum Sozialsystem. Experten sprechen von einer „verdeckten Armut“, die sich breit macht. Die Statistik ist offensichtlich.

Nicht sichtbar: Verdeckte Armut

Den Begriff der „verdeckten Armut“ hatten wir vor einiger Zeit hier vorgestellt. Er betrifft die Ergebnisse der „Verteilungsforscherin Irene Becker. Die hatte für die Zeitung „Welt“ einen Bericht angefertigt, der eigentlich hätte erschüttern sollen. Seither ist nichts oder wenig passiert. Bis zu 500.000 Betroffene beziehen zwar eine Rente, können aber keine Form der Hilfe geltend machen, sofern sie weniger als die monatlich als Existenzgrenze formulierten 750 Euro zur Verfügung haben. Die genauen Zahlen sind dramatisch.

Zumindest wären demnach 184.000 Menschen davon betroffen. Maximal hingegen seien es 494.000 Menschen. Diese Menschen erhalten oftmals die sogenannte „Erwerbsminderungsrente“. Sie würden – oft mangels Wissen – die ihnen gleichfalls zustehende „Grundsicherung“ dann jedoch nicht beantragen.

Schon jetzt sind ungefähr 250.000 Menschen Bezieher der Grundsicherung, da die Erwerbsminderungsrente in diesen Fällen die Existenzgrundlage nicht sichern kann. Wer vor dem Eintritt in das reguläre Rentenalter nicht mehr arbeiten kann, erhält in der Regel deutlich zu wenig, um davon leben zu können.

Dies sei auch gesundheitsbedingt, heißt es. Viele Menschen können nicht in die Rentenkassen einzahlen, weil sie nicht hinreichend viel erwirtschaften, um sich diese Beiträge zu leisten. Verena Bentele meint, dass dieser Umstand sogar skandalös sei. Wer nicht mehr gesund genug ist, um zu arbeiten, würde damit unmittelbar, also „sofort“, arm werden.

Die SPD hat sich bis heute nicht dazu durchgerungen, diesen sozialen Skandal zu beheben. „Spürbare Verbesserungen“ waren angekündigt und beschrieben worden. Davon ist nichts zu sehen. Die SPD hängt in der GroKo fest – und hat selbst offenbar kein Gespür mehr für das eigene Klientel – und soziale Gerechtigkeit.

 

 

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