Gemeinsamer Weg zur europäischen Bankenunion

Gründe warum die EU aufgelöst werden muss
Brüsseler Augiasstall - Narrenschiff Europa
Augiasstall Brüssel
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Berlin (IRIB) – Deutschland und Frankreich haben einen gemeinsamen Weg zur europäischen Bankenunion abgesteckt.
Dabei scheint immer unwahrscheinlicher, dass eine einzige Bankenabwicklungs-Behörde kommt. Dafür könnte der Rettungsschirm ESM eine größere Rolle spielen. Letztlich geht es um ein festes Sicherheitsnetz für den Bankensektor in Europa. Damit sollen klamme Staaten aufgefangen und marode Geldinstitute geordnet abgewickelt werden können, ohne das Finanzsystem ins Wanken zu bringen. Nun pochen nach langem Zaudern die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande auf eine zügige Umsetzung “innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens.” Das heißt bis Frühjahr 2014. In einem ersten Schritt sollen die Richtlinien über eine Abwicklung von Kreditinstituten und die Richtlinie über ein Einlagensicherungssystem vom Europäischen Rat bis Ende Juni vereinbart und anschließend vom Europäischen Parlament gebilligt werden.
Danach soll ein einheitlicher Abwicklungsmechanismus unter Dach und Fach gebracht werden. Nächstes Jahr soll das Sicherheitssystem dann bei der Europäischen Zentralbank (EZB) starten. Das neue System solle auf der “Grundlage der bestehenden Verträge” entstehen, betonten beide Seiten – was ein klares Plädoyer für das von Deutschland befürwortete Netzwerk nationaler Abwicklungsbehörden ist. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte mehrfach betont, dass eine zentrale Behörde erst langfristig und nach einer EU-Vertragsänderung möglich sei.

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