Haften Ärzte bei möglichen Impfschäden?

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Die Diskussion um die Corona-Impfungen halten weiter an. Impfschäden sind nicht ausgeschlossen – und können auch nicht ausgeschlossen werden. Die EU hat sich der Industrie gegenüber verpflichtet, für solche Schäden ggf. zu zahlen. Großbritannien hatte diesen Passus ebenfalls in einen Impfstoff-Vertrag aufgenommen.

Inzwischen melden sich jedoch auch aus dem medizinischen Bereich Stimmen, die fragen, ob es Schäden gibt, für die sie möglicherweise aufkommen müssten. Dazu findet sich ein interessanter Beitrag, den wir auszugsweise veröffentlichen:

“Nach Meinung der Medizinrechtlerin Antonia Fischer (2020news.de) sind Ärzte offenbar allerdings nicht auf die immensen haftungsrechtlichen Probleme – also die wirtschaftlichen Risiken – ihrer Tätigkeit dabei vorbereitet. Ein Überblick:

Generell meldete die Kassenärztliche Vereinigung an: “Für potenzielle Impfschäden besteht eine Staatshaftung. Sie haften im Rahmen Ihrer Tätigkeit nur für die von Ihnen durchgeführten Leistungen, wie die Impfaufklärung und Prüfung der Impffähigkeit”.

Wie weit geht die Haftung beim Corona-Impfstoff?

(…) Nach Meinung von Antonia Fischer würde sich hier eine “umfängliche Haftung” ergeben. Denn nur wenn Patienten vor dem jeweiligen Eingriff ihr “informiertes Einverständnis” erklären – Aufklärung und Einverständnis müssen auch schriftlich dokumentiert werden -, wären die Ärztinnen und Ärzte von der Haftung für eine “Körperverletzung” befreit.

Dabei wird hier ein Problem sichtbar: Die mittel- und langfristigen Nebenwirkungen der kurzzeitig hergestellten Impfstoffe (mRNA von BioNTech/Pfizer oder Moderna) ließen sich noch gar nicht abschätzen.

Demnach gehörte es zur Aufklärung, so weit sie vollständig sein solle, Patienten auch auf “andere, möglicherweise schonendere Behandlungsmöglichkeiten” zu verweisen. Es sei “sachlich zutreffend darzulegen”, ob und welche alternativen Möglichkeiten existieren, um eine Krankheit “in den Griff zu kriegen, wenn man sich gegen die Impfung entscheidet”.

Verschiedene Mediziner etwa schlagen eine vitaminbasierte Stärkung des Immunsystems vor. Zudem aber müssen bei der “Impfberatung” zur Sprache kommen, “wie hoch die Impfrisiken im Vergleich zu der mit der Impfung abzuwendenden Krankheitsgefahr” in der Realität wären. Zumeist würde die Infektion zumindest weitgehend symptomlos verlaufen. Insofern wäre ein Hinweis darauf angezeigt, dass das Impfrisiko nicht kalkulierbar sei.

Die Einschätzung der Medizinrechtlerin: “Erfolgt eine derart vollumfängliche Aufklärung nicht, läuft der Impfarzt Gefahr, für alle Impfschäden, die dem Impfling entstehen, persönlich in Haftung genommen zu werden.”

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