Am Freitag endet um Mitternacht die Abstimmung in der Frage, wer den Vorsitz in der SPD nun übernehmen soll. Dabei sind die Positionen in den letzten Stunden der Abstimmung noch einmal besonders klar geworden: Klara […]
Die Meldung dürfte vermutlich sowohl in Berlin auch als bei den obrigkeitstreuen Schreiberlingen der Mainstream-Medien für Schnappatmung gesorgt haben: 17 Thüringer CDU-Funktionäre haben nach der Wahlschlappe ihrer Partei bei den Landtagwahlen ihre Bereitschaft zu Gesprächen […]
Die Union steht nun etwas dichter davor, die AfD doch noch hoffähig werden zu lassen. 17 Funktionäre der Partei, die in Thüringen deutlich abgeschlagen hinter der AfD und vor allem auch hinter der „Linken“ Partei […]
Nach der Wahl in Thüringen und den dramatischen Verlusten brodelt es in der CDU. Friedrich Merz und Roland Koch kritisierten die Kanzlerin und die Große Koalition öffentlich aufs Heftigste. Der Chef der Jungen Union, Tilman […]
30 Jahre nach dem Mauerfall feiert die Linke, ehemals SED, einen historischen Wahlsieg in Thüringen. Die Union verliert über zehn Prozent im Vergleich zur letzten Wahl und fällt sogar hinter die AfD zurück. Nicht nur […]
Die CDU kocht innerlich. Die JU hat gegen die Kanzlerin geschossen, der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch gleichfalls und am Ende auch Friedrich Merz. Selbst der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz konnte nicht an sich halten […]
Die Wahl in Thüringen am Wochenende wird möglicherweise ein weiteres politisches Erdbeben auslösen. Aktuell regiert die rot-rot-grüne Mehrheit unter Bodo Ramelow. Die Umfrageergebnisse legen nahe, dass diese Regierung nicht erneut die Mehrheit erhält. Die SPD […]
Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Merkel das 5G für den chinesischen Konzern Huawei öffnen will. Wir berichteten hier über die Brisanz dieser Entscheidung. Jetzt kommt Kritik aus der CDU. Wirtschaftspolitiker Mark Hauptmann sagte […]
Die CDU will der „Bild am Sonntag“ zufolge mit einem Maßnahmenpaket gegen den Rechtsextremismus vorgehen: „Rechtsextremismus ist eine Ausprägung, die wir aufgrund der jüngeren deutschen Geschichte besonders ernst nehmen“, heißt es in einem Beschluss der […]
Eines muss man der GroKo lassen. Die Parteienfinanzierung, den Griff in die Staatskassen, hat das Bündnis im Griff. Die FDP klagt aktuell gegen die Parteienfinanzierung. Für das Jahr 2019 hatte die GroKo offenbar recht einig […]
Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk […]
Wegen der Reduzierung ihrer Kandidatenlisten für die Landtagswahlen in Sachsen am 1. September hatte die AfD Sachsen Klagen gegen einzelne Mitglieder des Landeswahlausschusses wegen Rechtsbeugung eingereicht. Vor allem von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wurde […]
Die Schweizer „NZZ“ hat früher als die Leitmedien in Deutschland das innenpolitische Loch aufgegriffen, das die CDU derzeit hinterlässt. Die Union geht ohne starken Vorsitz in die nächsten Monate. AKK wird immer unbeliebter und hat […]
AKK wird die Nachfolgerin von Angela Merkel. Als Parteichefin ist sie bereits angetreten, als Kanzlerkandidatin will sie wohl. Nun fangen die Medien an, AKK auf den Prüfstand zu stellen. Jüngste Beispiele: Ein Beitrag im „Focus“, […]
Thilo Sarrazin ist wie Hans-Georg Maaßen jemand, der in der politischen Landschaft und in den Medien für Aufsehen gesorgt hat. Sarrazin hat deshalb für Aufsehen gesorgt, weil er schlicht die Wahrheit sagt – sowohl in […]
Nach einer neuen Umfrage von „Emnid“ für die „Bild am Sonntag“ hat sich die Ausgangslage für die GroKo nicht verbessert. Die beiden ehemals großen Parteien würden keine Mehrheit im Deutschen Bundestag zustande bringen und sind […]
Die Union ist immer noch nicht fertig damit, den Wahlkampf der EU-Wahl zu analysieren. Die jüngsten Stimmen zeigen, wie tief der Riss in der Partei ist. Die Kritik, die gefordert war, kam gewaltig – der […]
Der Tod des Regierungspräsidenten von Kassel, Walter Lübcke, steht dem Vernehmen nach kurz vor der Aufklärung. Der Täter soll zuletzt vor 10 Jahren als gewalttätig und politisch motiviert aufgefallen sein, hieß es in den vergangen […]
Annegret Kramp-Karrenbauer muss sich aktuell mit schlechten Umfragewerten, mit einer verkorksten EU-Wahl und mit starken Grünen beschäftigen. Zudem hat Angela Merkel nun offensichtlich die internationalen Auftritte stärker gewichtet als noch einmal im Bund deutlich sichtbar […]
AKK, die Vorsitzender der CDU, wird in ihren öffentlichen Bekundungen immer dümmer. Dies ist keine „Nachricht“, dies ist eine Meinung – in diesem Beitrag. Wir stellen die Meinung zur Diskussion und würden uns über Kommentare […]
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