Die Politik der Großen Koalition unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nun offenbar erreicht, was sie erreichen wollte: Die deutsche Autoindustrie geht in die Knie. Autobauer und Autozulieferer kündigen Massenentlassungen an. Die Automobilindustrie, […]
Eine Bertelsmann-Studie hat ergeben, dass in 20 Jahren mehr als jeder Fünfte von Altersarmut bedroht sein könnte. Und die Rentenreformpläne der Regierung für eine Grundrente würden an dieser Prognose nichts ändern. Dies geht aus Berechnungen […]
Die „FAZ“ schreibt, im „Mai gibt es überraschend mehr Arbeitslose – Experten hätten einen Rückgang erwartet“: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai „überraschend um 7.000 Arbeitslose gestiegen.“ Nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung soll der […]
Die Bürokratie mahlt teils langsam, aber immer stetig. In Deutschland ist die Arbeitsagentur, wie sich das frühere Arbeitsamt nennt, diesem Ruf in vielen Einzelschicksalen schon gerecht geworden. Nun hat ein CDU-Bundestagsabgeordneter einen besonderen Fall herausgearbeitet. […]
Die Grünen machen derzeit auch auf sozialpolitischer Ebene Punkte oder suchen zumindest die Kooperation mit den Gewerkschaften. Darauf verweist der „Focus“ in einem neuen Beitrag. Zu Recht, denn die Grünen sind auffallend oft auch in […]
Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Arbeit als Tagelöhner abgeschafft werden soll. Künftig solle verboten sein, seine Arbeitskraft als Tagelöhner im öffentlichen Raum oder aus einer Gruppe heraus anzubieten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) […]
Vergangenes Jahr haben sich Jobcenter mehr als eine Milliarde Euro für Verwaltungskosten genommen, die eigentlich für die Eingliederung Arbeitsloser gedacht waren. Das geht auf eine Antwort der Linken im Bundestag hervor, die der Berliner Zeitung […]
Allein im Jahr 2017 haben Hartz-IV-Empfänger laut Auskunft der Jobcenter Kredite in Höhe von 73 Millionen in Anspruch nehmen müssen. Die Kredite seien für Ausgaben in Notsituationen gebraucht worden, so die Begründung. Fast 14.000 Menschen […]
Die SPD fängt an, sich neu zu positionieren. Die Sozialdemokraten wollen laut Aussagen ihrer Vorsitzenden Nahles in den kommenden Jahren (so jedenfalls ist dies wohl zu verstehen) eine „große Sozialstaatsreform“ schaffen. Die Vorsitzende hatte dies […]
Die SPD will jetzt anscheinend alles versuchen, um wieder aus dem Umfragetief zu kommen. Sie will unbedingt wieder Wählerstimmen bekommen. Seit Wochen versucht man sich an der Restaurierung des alten Images – Da war doch […]
Deutschland läuft auf weitere Armutsfälle zu. Armut meint hier nicht die statistisch festgelegten Grenzen, sondern tatsächliche Armut. Denn die Bundesregierung rechnet nach einem Bericht von „Monitor“ die Hartz-IV-Sätze, die ohnehin als niedrig gelten, noch künstlich […]
Der sogenannte UN-Sozialpakt ist im Jahr 1966 aus der Taufe gehoben worden. Die Bundesrepublik hat den Vertrag Jahre später, 1973, ratifiziert. Ein Ausschuss prüft regelmäßig, ob die Vorgaben, wie etwa die inhaltung der darin enthaltenen Menschenrechte, z. B. […]
Das klingt in den Ohren der Kritiker nach neuer Vernunft. Die SPD möchte das Hartz-IV-System nach Angaben ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil komplett ad acta legen. Sie möchte ein anderes Konzept und einen anderen Namen. Das […]
Friedrich Merz könnte der neue Superstar der Union heißen. In Deutschland wird indes Tag für Tag die Schere zwischen Arm und Reich größer. Immer mehr Menschen leben unter der Armutsgrenze, immer mehr Menschen werden obdachlos. […]
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