Von der Leyens „Truppe“: Berater von außen sind mächtiger als gedacht

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Der Skandal um die Von-der-Leyen-Beratungshilfe bei der Bundeswehr nimmt immer größere Ausmaße an. Nun meldete sich auch die „SZ“ erneut zu Wort und beschreibt immer neue Details, die das Licht der Welt erblicken würden. Dabei gäbe es einen „vertraulichen Bericht“, den das Verteidigungsministerium an den Verteidigungsausschuss des Bundestags gesendet habe. Darin würde die Behörde mitteilen, der Einfluss der externen Berater auf die Bundeswehr sei noch größer gewesen als bislang bekannt. ,

Leistungsbeschreibungen nicht nur intern….

Dabei bezieht sich die Beschreibung unter anderem auf die Tätigkeit von „Leistungsbeschreibungen“ bei Aufgabenstellungen. Diese werden typischerweise vom Auftraggeber formuliert, hier also der Bundeswehr. Nicht aber von Externen, wie es tatsächlich der Fall gewesen sein soll. Die Externen sollen sogar „direkt“ solche Leistungsbeschreibungen mit formuliert haben.

Diese Beschreibungen sind die Grundlage für Aufträge bzw. Auftragsvergaben und deren vorhergehende Ausschreibungen. Damit sind sie ein wichtiger Rahmen für die Vergabe der oft hochdotierten Aufträge. Oder andersherum formuliert: Die Wirtschaft kann auf diese Weise Auftragsvergaben deutlich beeinflussen. Die Behörde mildert in der eigenen Beschreibung noch etwas ab. So würden Mails und Stellungnahmen zeigen, dass die Externen „durchaus an der Erstellung von Leistungsbeschreibungen“ mitgewirkt hätten. „Durchaus“.

Die Einlassung gilt als Teil der Maßnahmen, um einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zuvorzukommen. Dies wird erst am 12. Dezember erschienen. Die Von-der-Leyen-Mängelliste jedenfalls ist schon ausgesprochen lang….

Die Ministerin hatte so viele externe Berater eingestellt wie noch kein Verteidigungsminister zuvor. Die Auftragsvergabe scheint indes ausweislich der zahlreichen Mängel beim Material und beim Nachschub noch immer nicht hirneichend erfolgreich zu sein. Insofern stehen jetzt nicht nur die Vergabeverfahren durch die Verteidigungsministerin infrage, sondern auch die Kosten für die Berater.

Von der Leyen würde nach Einschätzung von Beobachtern in eine Zwickmühle geraten. Wenn es zu einem Führungswechsel in der Union und möglichen Neuwahlen kommt, gilt sie bereits als Streichkandidatin.

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